KEG Hamburg Mitgliederbrief Juli 2023

Liebe KEG-Mitglieder,

zum Beginn der Sommerferien möchten wir Ihnen/ Euch einige aktuelle Informationen aus der Politik und einen Ausblick auf unsere Arbeit und ein nächstes Treffen senden.

Wann werden die Gehälter bei den Hamburger Lehrkräften steigen?

Hamburger Lehrerinnen und Lehrer sind entweder Angestellte des Landes oder Landesbeamte. Die viel diskutierten und von der Bundesebene sowie von den Kommunen vor einigen Monaten beschlossenen Besoldungsanpassungen sind nicht gültig für beamtete Landesbedienstete. Hier werden die zum 30.09.2023 auslaufenden Besoldungsvereinbarungen von den meisten Bundesländern im Herbst 2023 neu verhandelt und müssen den einzelnen Landesparlamenten in den Haushaltsberatungen im Spätherbst zur Abstimmung vorgelegt werden. Erfahrungsgemäß werden Eckpunkte dieser Haushaltsberatungen im September/Oktober nach dem Treffen der Landesfinanzminister veröffentlicht. Es bleibt den Landesregierungen überlassen, diese Vereinbarung zu übernehmen. Der Hamburger Haushalt für das Jahr 2024 wird auch beim Personaletat voraussichtlich im Dezember 2023 von der Hamburger Bürgerschaft verabschiedet und eine rückwirkende Steigerung zum 1.10.2023 vorsehen. Noch ist nicht klar, ob die bereits im Frühjahr 2023 getroffene Einigung der Verhandlungsführer auf Kommunal- und Bundesebene von den Bundesländern übernommen wird. Einige Länder haben schon mitgeteilt, dass sie die neu beschlossene Besoldungsvereinbarung von Bund und Kommunen als zu hoch empfinden. Die KEG als Mitgliedsverband in den Lehrergewerkschaften Hamburg (dlh) und dem deutschen Beamtenbund (dbb) werden die bald stattfindenden Tarifgespräche begleiten, kommentieren und Beschlüsse an Sie rechtzeitig weiterleiten. Bisher hat das Erzbistum Hamburg die Besoldungsregeln für beamtete Lehrkräfte der Freien und Hansestadt Hamburg übernommen.

Anhebung der Besoldung für Grundschullehrkräfte

Für alle Lehrerinnen und Lehrern an staatlichen Grundschulen wird zum 1. August 2023 die Besoldung (inklusive der Stellenzulage) nach A 13 als Einstiegsamt gewährt. Es entfällt beim Staat die Aufwertungszulage von 150.-€ bzw. 300.-€ (Vollzeit) aus den Jahren 2021 und 2022. Dieses Verfahren wird auch vom Erzbistum Hamburg übernommen.

Refinanzierung der Schülerkosten der Schulen in freier Trägerschaft

Die von der Stadt versprochene 85% Refinanzierung des Schülerkostensatzes wird weiterhin nicht verwirklicht. Ein strittiger Punkt ist die Berücksichtigung des Baukostenanteils.
Bis 2030 wird sich voraussichtlich in Hamburg die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Schulen um rund 40.000 Schülern (ca 25%) erhöhen. Daraus folgt ein seitens des Hamburger Senats sehr ambitioniertes Neubauprogramm von ca. 44 Schulen. Weitere Schulen werden saniert. All diese Kosten werden in einem besonderen Haushaltstitel (Schulbau Hamburg) verwaltet. Dies bedeutet, dass die durch Sanierung und Neubau gestiegenen Ausgaben nicht unmittelbar den Schülerjahreskosten im Haushalt der Schulbehörde angerechnet werden. Dies ist haushalterisch möglich, hat aber für „Schulen in freier Trägerschaft“ bzw. die Träger dieser Schulen zur Folge, dass die Bau- und Sanierungskosten der staatlichen Schulen teilweise nicht in die Berechnung der anteiligen Schülerjahreskosten für Schulen in freier Trägerschaft einfließen. Dieser Punkt wird seit Jahren von den Privatschulträgern in Hamburg kritisiert.

Mitgliedsbeiträge KEG/dlh

Die Beiträge bleiben in diesem Jahr stabil. Die Gehaltsteigerungen im öffentlichen Dienst werden
nicht auf die Mitgliedsbeiträge umgelegt. Damit bleiben der dlh und die KEG als
Mitgliedsgewerkschaft eine der kostengünstigen Gewerkschaften.

Unser KEG-Archiv

Im Juni sichtete der Archivar des Erzbistums Martin Colberg das KEG Archiv. Die KEG Hamburg besitzt
ein umfangreiches Archiv mit gut sortierten Unterlagen seit der Neugründung nach dem zweiten
Weltkrieg. Hieraus lassen sich viele Entwicklungen der katholischen Schulen in Hamburg gut
nachvollziehen. Die Akten und Fotos lagern derzeit in der Schule St. Joseph. Martin Colberg bietet
eine Aufnahme der Archivalien in das Bistumsarchiv an. Dort würde es gesichtet, katalogisiert und für
gezielte Anfragen geöffnet. Der Vorstand freut sich, dass auf diesem Wege die wertvollen Unterlagen
für die Zukunft gesichert werden. Wer von unseren Mitgliedern würde gerne dem Archivar Martin
Colberg bei der Überführung und Aufnahme der Archivalien beraten? Herr Colberg war früher
Schüler der St. Ansgar Schule und ist auch persönlich an dem katholischen Schulwesen sehr
interessiert. Bitte melden Sie sich dazu bei Sebastian Stahlberg (schule@sebastian-stahlberg.de)

KEG-Ausflug

Nach dem sehr gelungenen Besuch der Hamburger Bürgerschaft und dem Gespräch mit der
bildungspolitischen Sprecherin der CDU, Birgit Stöver, plant der Vorstand einen weiteren Ausflug für
die Mitglieder im kommenden Herbst. In Planung sind ein Ausflug zum Helmut-Schmidt-Haus mit
geselligem Ausklang.

Das Vorstandsteam der KEG wünscht allen Mitgliedern eine gute Sommerzeit

Ihre/ Eure

Steffen Kobs (2. Vorsitzender)

Sebastian Stahlberg (1. Vorsitzender)

Marino Freistedt (Beisitzer für Schulpolitik und Fortbildung)

Christian Beier (Beisitzer für Senioren)